Bundesheerreform: Zilk übergibt Zwischenbericht an Platter

Bundesheer-Reformkommission

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Flose
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Bundesheerreform: Zilk übergibt Zwischenbericht an Platter

Beitrag von Flose »

Bundesheerreform: Zilk übergibt Zwischenbericht an Platter

Dank und Anerkennung für die bisherige Leistung

Wien (BMLV) - Am 20. Jänner 2004 hat Dr. Helmut Zilk den ersten
Zwischenbericht der Bundesheer-Reformkommission an
Verteidigungsminister Günther Platter übergeben. ****

Die Kommission hat sich eingehend mit der Verteidigungspolitik und
den damit verbundenen politisch-strategischen Rahmenbedingungen, der
Gefährdungs- und Bedrohungslage - die sich grundlegend geändert hat -
und der sich daraus ergebenden Aufgabenstruktur des Österreichischen
Bundesheeres beschäftigt.

Eine der Kernaussagen dieses Positionspapiers lautet, dass es nur
in einem sicheren Umfeld ein sicheres Österreich geben kann. Für das
Österreichische Bundesheer bedeutet dies, dass die Teilnahme an
Einsätzen des europäischen Krisenmanagements zum bestimmenden Faktor
für die Entwicklung seiner Kapazitäten wird. Aus heutiger Sicht wird
die hiefür erforderliche Interoperabilität weiterhin auf der Basis
der NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP) zu gewährleisten sein.

Künftige Formen der multinationalen Zusammenarbeit werden sich auf
die Frage der raschen Verfügbarkeit ausreichend vorbereiteter Kräfte
konzentrieren. Die Bundesheer-Reformkommission wird daher prüfen, mit
welchen verfassungsrechtlichen, legistischen und organisatorischen
Maßnahmen dies sichergestellt werden kann. Im Inland werden die
Aufrechterhaltung der staatlichen Souveränität sowie Assistenzen zu
den Hauptaufgaben des Österreichischen Bundesheeres gehören. Diese
Entwicklung bedeutet eine völlig neue Ausrichtung der
österreichischen Streitkräfte weg von einem Mobilmachungsheer zu
rasch verfügbaren Einsatzkräften. Dazu ist eine Erhöhung der
Professionalität und Umschichtung der vorhandenen Ressourcen (z.B.
Personal, Ausrüstung, Ausbildung und Beschaffung) zur Wahrnehmung der
neuen Aufgaben des Heeres notwendig.

Nach Abschluss der Verhandlungen über die künftige Europäische
Verfassung wird die Kommission auch untersuchen, welche Maßnahmen im
Bereich des Österreichischen Bundesheeres erforderlich sind, um
allfällige Aufgaben in der Europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik (ESVP) zu erfüllen. Die Aufrechterhaltung des
Freiwilligenprinzips bei der Teilnahme an Auslandseinsätzen für
Berufssoldaten erscheint in diesem Lichte nahezu unmöglich.

Die Reform soll unter Berücksichtigung der europäischen
Entwicklung so rasch wie möglich, spätestens jedoch bis 2010
abgeschlossen sein.

Verteidigungsminister Platter sieht sich in seinem Vorhaben
bestätigt, die Kommission auf eine so breite Basis gestellt zu haben.
In diesem Zusammenhang bedankte sich Günther Platter bei Helmut Zilk
für dessen exzellente Führung. "Seine parteiübergreifende Autorität
lässt dem parteipolitischen Hickhack keinen Platz. Zilks
Bereitschaft, sich mit dem Heer auseinanderzusetzen, übertrifft bei
weitem meine Vorstellungen," so der Verteidigungsminister.

Im Anschluss wird Platter den Zwischenbericht dem
Bundespräsidenten übergeben und danach den Ministerrat informieren.

Statistisch betrachtet hat die Bundesheer-Reformkommission
insgesamt 26.419 Stunden gearbeitet. Das sind 3.372 Arbeitstage, die
eine Person verrichten müsste. Ein Mensch alleine wäre mit diesem
Projekt rund 15 Jahre beschäftigt.


20. Jänner 2004 (Schluss) nnnn



Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Landesverteidigung
Abteilung für militärische Öffentlichkeitsarbeit - MilÖA
Tel: +43 1 5200-20301
mailto:miloea@bmlv.gv.at
http://www.bundesheer.at

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER
VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***


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200917 Jän 04

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