2. Sitzung der Bundesheer-Reformkommission

Bundesheer-Reformkommission

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2. Sitzung der Bundesheer-Reformkommission

Beitrag von Flose »

http://www.ots.at/meldung.php?schluesse ... S0029&typ=

Wien (BMLV) - Am Donnerstag, 27. November 2003, findet im Austria
Center Vienna die zweite Sitzung der Bundesheer-Reformkommission
statt.****

Um 9:30 Uhr wird der Vorsitzende, Dr. Helmut Zilk, die zweite
Kommissionssitzung eröffnen. Für die Vertreter der Medien besteht
eine Foto- und Filmmöglichkeit. Ab 16:30 Uhr wird mit Ergebnissen und
einem Positionspapier gerechnet, die im Anschluss an die Sitzung in
einem Pressegespräch präsentiert werden.

Interessierte Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Nachfragen
unter e-mail: wolfgang.schneider@bmlv.gv.at oder unter Tel.: (01)
5200/20372.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Landesverteidigung
Abteilung für militärische Öffentlichkeitsarbeit - MilÖA
Tel: +43 1 5200-20301
mailto:miloea@bmlv.gv.at
http://www.bundesheer.at

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER
VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

OTS0029 2003-11-26/09:05
Zuletzt geändert von Flose am Dienstag 20. Januar 2004, 14:36, insgesamt 1-mal geändert.
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"Feind gibt es nicht mehr"

Beitrag von Flose »

Zilks Bundesheer-Kommission präsentiert Programm

http://derstandard.at/standard.asp?id=1496215

Die Bedrohungen, für die das Bundesheer ursprünglich geschaffen wurde, gibt es nicht mehr. Jene Bedrohungen, die es gibt, kann es nicht allein lösen. Das hat nun auch die Bundesheer-Reformkommission erkannt.


***

Wien - Konventionelle Bedrohungen sind weit und breit keine auszumachen. "Der Nachbar, der als Feind aufgetreten ist, den gibt es nicht mehr", formuliert Verteidigungsminister Günther Platter - und dies ist auch der Bundesheer-Reformkommission bewusst, die am Donnerstag tagte.

Dagegen sind subkonventionelle Gefahren (also etwa Terrorismus) gestiegen, auch Folgen des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen könnten Österreich treffen, ebenso Naturkatastrophen und Flüchtlingsströme. "Ohne sicheres Umfeld kann es kein sicheres Österreich geben. Es liegt daher im sicherheitspolitischen Interesse Österreichs, sich an der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu beteiligen. Selbstverständlich wird Österreich auch einen angemessenen militärischen Beitrag zu leisten haben", heißt es in einem Positionspapier der Kommission.

Wehrpflicht

Dass in der Kommission die öffentlichkeitswirksame Frage der Wehrpflicht als Allererstes diskutiert worden ist, hat Platter lächelnd zur Kenntnis genommen, "das ist doch völlig klar, dass das zur Sprache kommt". Augenzwinkernd fügt er im STANDARD-Gespräch hinzu: "Das ist doch eine Großzügigkeit, wenn der Verteidigungsminister die Gnade hat, eine solche Diskussion zuzulassen." Und dann wieder ernst: "Sicherheitspolitik ist nicht Parteipolitik - und daher freue ich mich, dass die Diskussion über die Parteigrenzen hinaus geführt wird."

Attachédienst

Noch mehr scheint ihn zu freuen, dass seine Priorität für internationale Einsätze (Schwerpunkt: Südosteuropa) auch in der Kommission aufgegriffen wird. Die Grünen wollen in diesem Zusammenhang allerdings auch die Frage diskutieren, ob der militärdiplomatische Attachédienst nicht zu umfänglich ist.

Auf ihre Anfrage an den Minister bekam die Grünen-Abgeordnete Ulrike Lunacek mitgeteilt, dass Österreich derzeit 29 Offiziere als Militärattachés eingesetzt hat. Insgesamt kostet der Attachédienst acht Millionen Euro.

Die Grünen-Frage, ob da nicht etwas gespart werden könnte, beantwortete Platter mit dem Hinweis, dass die "laufende Beobachtung der militärischen Verhältnisse ... wichtige Grundlagen für Entscheidungen im Inland, wie etwa für Entscheidungen zur Beteiligung an Internationalen Operationen" liefere und daher quasi selber eine Einsparung darstelle. (Conrad Seidl/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 28.11.2003)
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Heeresreform: Weitere Arbeit fixiert

Beitrag von Flose »

http://www.kurier.at/oesterreich/455791.php

Wien - Rasch verfügbare Kräfte für "anspruchsvolle" internationale Einsätze, dafür eine Reduzierung der für die klassische Landesverteidigung benötigten Truppen: Dieses Ziel für das Bundesheer des Jahres 2010 hat die Reformkommission am Donnerstag in einem zweieinhalbseitigen "Positionspapier zur Verteidigungspolitik" festgelegt. Eine konventionelle Bedrohung des österreichischen Staatsgebiets gebe es auf voraussehbare Zeit nicht mehr, heißt es. Gleichzeitig sei Österreich zunehmend in die Strukturen des europäischen Krisenmanagements eingebunden. Ziel sei eine gemeinsame europäische Verteidigung.

Neutralität und Wehrpflicht

Die Reformkommission soll ihre Arbeit nach dem Jahreswechsel auf der Basis des Positionspapiers fortsetzen. Vor allem werde zu prüfen sein, welche verfassungsrechtlichen, legistischen und organisatorischen Maßnahmen gesetzt werden müssen, damit das Bundesheer tatsächlich diese "bestens ausgebildeten, ausgerüsteten und ausgestatteten" Kräfte zur Verfügung hat, heißt es.
Kommissionsvorsitzender Helmut Zilk betonte, dass mit diesem Punkt keinesfalls die Neutralität gemeint sei. Diese sei von dem Papier eben so wenig berührt wie die Wehrpflicht.

1.500 Mann für Europa

Als Größenordnung für diesen "angemessenen" bzw. "relevanten" Beitrag Österreichs zum europäischen Krisenmanagement wird von einem "brigadestarken Verband" gesprochen. Dies entspricht zumindest dem Rahmen von 1.500 Mann, den Österreich für die europäischen Einsatzkräfte eingemeldet hat, so der Militärstratege Brigadier Gerald Karner.
Konkret müssten Personal und Strukturen für ein Brigadekommando zur Verfügung gestellt werden. Dazu kommen würden unterstützende Einheiten, etwa Pioniere und Aufklärung. Schließlich müssten zumindest zwei Bataillone mit je rund 500 Mann gestellt werden. Im Einsatzfall würden in diesen von Österreich gebildeten Rahmen Bataillone anderer Staaten eingebettet - so wie die österreichischen Truppen im Kosovo Bestandteil der deutschen Brigade sind.

Reduzierung bei klassischer Landesverteidigung

Im Inland wären im Gegenzug Kräfte, die für die Verteidigung des Territoriums vorgesehen sind, nicht mehr im bisherigen Ausmaß nötig, heißt es weiter. Die Inlandsaufgaben des Bundesheeres könnten sich auf die Aufrechterhaltung der Souveränität und Assistenzleistungen - an der Grenze oder Katastrophenhilfe - beschränken.
Ausdrücklich festgehalten wird zudem, dass die Kommission, die ihre Arbeit bis Juni 2004 abschließen soll, auch jene Erfordernisse noch berücksichtigen muss, die sich aus der kommenden europäischen Verfassung ergeben. Ebenfalls festgehalten ist mit dem Jahr 2010 ein spätester Zeitpunkt für die Umsetzung der Reformvorschläge.

Kommission setzt Arbeit nächstes Jahr fort

Fortsetzen soll die Kommission ihre Arbeit im kommenden Jahr. Im Jänner soll es wieder Workshops und Informationen über das Bundesheer geben. Für den 26. Februar schließlich ist die dritte Sitzung der Kommission vorgesehen. Aufbauend auf dem Positionspapier vom Donnerstag will man sich mit den Aufgaben und den operativen Fähigkeiten befassen, die das Bundesheer künftig haben soll.

Zilk betont Zustimmung

Der Vorsitzende der Bundesheer-Reformkommission, Helmut Zilk, hat am Donnerstag den "Geist einer unglaublichen Kooperation" gelobt, in dem die Debatte über das Positionspapier zur Verteidigungspolitik stattgefunden habe. "Es hat sich gezeigt, dass über weite Bereiche absolut Zustimmung herrscht", so der Altbürgermeister nach der Sitzung. "Parteipolitische Ausritte" habe es nicht gegeben.
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Bundesheer: Reformkommission fixiert Grundlagen

Beitrag von Flose »

http://www.orf.at/ticker/131356.html?tmp=10090

Rasch verfügbare Kräfte für "anspruchsvolle" internationale Einsätze, dafür eine Reduzierung der für die klassische Landesverteidigung benötigten Truppen: Dieses Ziel für das Bundesheer hat die Reformkommission gestern in einem zweieinhalbseitigen "Positionspapier zur Verteidigungspolitik" festgelegt.

Veränderte Bedrohungsszenarien

Eine konventionelle Bedrohung des österreichischen Staatsgebiets gebe es auf voraussehbare Zeit nicht mehr, heißt es. Gleichzeitig sei Österreich zunehmend in die Strukturen des europäischen Krisenmanagements eingebunden. Ziel sei eine gemeinsame europäische Verteidigung.

Zwei Bataillone für internationale Einsätze

Konkret müssten deshalb Personal und Strukturen für ein Brigadekommando zur Verfügung gestellt werden. Dazu würden unterstützende Einheiten kommen, etwa Pioniere und Aufklärung. Schließlich müssten zumindest zwei Bataillone mit je rund 500 Mann gestellt werden. Im Einsatzfall würden in diesen von Österreich gebildeten Rahmen Bataillone anderer Staaten eingebettet.

Im Inland wären im Gegenzug Kräfte, die für die Verteidigung des Territoriums vorgesehen sind, nicht mehr im bisherigen Ausmaß nötig, heißt es weiter. Die Inlandsaufgaben des Bundesheeres könnten sich auf die Aufrechterhaltung der Souveränität und Assistenzleistungen - an der Grenze und bei Katastrophenhilfe - beschränken.

Umsetzung bis spätestens 2010

Ausdrücklich festgehalten wird zudem, dass die Kommission, die ihre Arbeit bis Juni 2004 abschließen soll, auch jene Erfordernisse noch berücksichtigen muss, die sich aus der kommenden europäischen Verfassung ergeben. Ebenfalls festgehalten ist mit dem Jahr 2010 ein spätester Zeitpunkt für die Umsetzung der Reformvorschläge.
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