Sammelklage gegen den neuen Bescheid vom BM.I

Alles über deine Rechte als Zivildiener...

Moderatoren: MA2412, eXtremZivi Klaus, mike, Flose

Antworten
dietmar13
Jungzivi
Jungzivi
Beiträge: 15
Registriert: Freitag 19. November 2004, 15:39

Sammelklage gegen den neuen Bescheid vom BM.I

Beitrag von dietmar13 »

hallo,
ich bin einer der ex-zivis die kürzlich gegen das BM.I vor dem vfgh gewonnen haben (=zivildienstverwaltungsges.m.b.h. nicht zuständig), und jetzt irgendwann einen bescheid vom BM.I bzgl. verpflegung und aushilfe bekommen werde. nachdem sich dieser bescheid sicher auf das gutachten pfannhauser stützen wird, werde ich sicher dagegen vorgehen (vermutlich wieder vfgh). um das prozessrisiko zu senken, frage ich hier wer sonst noch plant gegen diesen bescheid vorzugehen, und ob wir uns nicht alle zusammenschließen sollten, für eine sammelklage.
also, bitte unter
wiki_dietmar13[at]yahoo.de
melden, wer interesse hat.
soon 2 be zivi
Profi
Profi
Beiträge: 293
Registriert: Mittwoch 4. August 2004, 15:19

Beitrag von soon 2 be zivi »

wenn du dich an den vfgh wendest kann es nur eine sammelbeschwerde geben, keine klage.
VfGH Erkenntnis ist da! Zivis siegen durch K.O.!!!
Greedence
Profi
Profi
Beiträge: 121
Registriert: Freitag 4. Juni 2004, 20:39

Beitrag von Greedence »

Richtig den Begriff "Sammelklage" gibt es es im östereichischen Rechtsvokabular nicht. Es ist eine Erfindung der Amies
Ernest Hemmingway hat einmal geschrieben:
"Die Welt ist so schön und wert dass man um sie kämpft"

Dem zweiten Teil stimme ich zu
Greedence
Profi
Profi
Beiträge: 121
Registriert: Freitag 4. Juni 2004, 20:39

Beitrag von Greedence »

selten so gelacht
Ernest Hemmingway hat einmal geschrieben:
"Die Welt ist so schön und wert dass man um sie kämpft"

Dem zweiten Teil stimme ich zu
Marty
Jungzivi
Jungzivi
Beiträge: 9
Registriert: Mittwoch 1. Oktober 2003, 16:57

Das Versprechen...

Beitrag von Marty »

...der Politik ist zwar immer mit Vorsicht zu genießen, aber die SPÖ versprach beim Aufkommen der Thematik Essensgeld Rechtsbeistand und Kostenrisiko vor dem VfGH für die ersten ??? (ich glaube 100) zu übernehmen. Frag mal beim NR Dr. Jarolim (SPÖ) nach.
DerPilger
Experte
Experte
Beiträge: 74
Registriert: Montag 9. Februar 2004, 16:42
Wohnort: seewalchen
Kontaktdaten:

Beitrag von DerPilger »

unser ritter in der not - die spö ;)
Johannes 3,16

Bild
knuspix
Eifriger Zivi
Eifriger Zivi
Beiträge: 27
Registriert: Mittwoch 22. September 2004, 09:41

Beitrag von knuspix »

....und selber zahlen sie 7,20 / tag -> faszinierend =)
Benutzeravatar
hubov
Profi
Profi
Beiträge: 245
Registriert: Dienstag 18. November 2003, 17:25
Wohnort: innsbruck

Beitrag von hubov »

die stellen zivis ein????
Chacker6 hat geschrieben:Warum kriegen hier so viele Ex-Zivis überhaupt Ihr Verpflegungsgeld noch?? Habt Ihr kein Essen angeboten bekommen damals???? Kommt doch dem Rechtsträger der Einrichtung VIEL billiger!
Darrn
Profi
Profi
Beiträge: 146
Registriert: Samstag 13. November 2004, 16:58

Beitrag von Darrn »

ich hätte interesse! hab dir bereits eine email geschickt
knuspix
Eifriger Zivi
Eifriger Zivi
Beiträge: 27
Registriert: Mittwoch 22. September 2004, 09:41

Beitrag von knuspix »

hubov hat geschrieben:die stellen zivis ein????
indirekt schon

kinderfreunde sind zwar juristisch gesehen was anderes, de facto aber mit spö ident
Antworten