Verpflegungsgeld beim ASB

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Azby
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Verpflegungsgeld beim ASB

Beitrag von Azby »

Ich habe bezgl. meines Verpflegungsgeldes ein paar Fragen und hoffe, jemand kann sie mir beantworten.

Ich fange im Jänner beim ASB Hollergasse an und habe heute einen Brief mit "Informationen" erhalten, in dem drin steht, dass ich 10,20€ Verpflegung am Tag bekomme.
Entsprechend dem "Grundwert" von 13,60€ sind das 75%, was so viel heißt wie dass sie zumindest den gleichbleibenden Dienstort (15%) als auch eine weitere Abzugsmöglichkeit im Ausmaß von 10% geltend gemacht haben (ich nehme mal an die Kochgelegenheit, da man wohl nicht von geringer körperlicher Belastung reden kann, wenn man die Leute rauf und runter trägt).

Dass sie die 15% abziehen können, obwohl man ja nicht wirklich am gleichbleibenden Dienstort ist, hab ich schon gelesen. Zwar kann ich auch das nicht ganz nachvollziehen, weil der Sinn ja eigentlich darin liegen sollte, dass man bei einem gleichbleibenden (statischen) Dienstort weiß, bei welchen Geschäften man in der Umgebung günstig Essen einkaufen kann. Erfahrungsberichten eines Freundes zufolge, der beim ASB in der Hollergasse war finden die Pausen aber "irgendwann und irgendwo" statt, sodass man nicht unbedingt wissen kann, wo die nächste halbwegs günstige Einkaufsgelegenheit ist. Aber okay. Was ich in diesem Zusammenhang aber wirklich nicht verstehen kann ist, warum sie die 10% für Kühlschrank und Kochgelegenheit abziehen, wenn ich in meiner Pause gar nicht einrücke... Ich kann ja schwer mein Essen aus dem Kühlschrank per Gedankenkraft auf den Herd/in die Mikrowelle schweben lassen und es mir dann rüberbeamen. :roll:

Zwar kann ich jetzt noch nicht von Erfahrung sprechen, traue aber den Erfahrungsberichten soweit, dass ich mir da schonmal meine Gedanken mache. Ich sehe nicht ganz ein, warum sich der ASB auf meine Kosten ein paar Euro sparen sollte, obwohl es ihnen vielleicht gar nicht zusteht, soviel abzuziehen. Die 10% sind schließlich auch 1,36€ am Tag (-> ~40€ im Monat). 40€ für eine nicht nutzbare Kochgelegenheit ist ja doch etwas heftig.

Eine Frage hätte ich bezüglich der freien Tage: Muss an freien Tagen der volle Betrag iHv 13,60€ gezahlt werden, oder können sie hier auch ihre normalen Standardabzüge geltend machen?

Danke für Antworten!
Scorch
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Beitrag von Scorch »

Du kannst ein Feststellungsverfahren anstrengen, aber wahrscheinlich wird nicht mehr herausschauen. Du bist nicht der erste vom ASBÖ, der mehr haben will. Die Abschläge machen nicht viel Sinn, aber das Innenministerium ist nicht gerade entgegenkommend zu den Zivildienern.
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naphta
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Beitrag von naphta »

Kurz gesagt:

Ob die abschläge (bei den rettungsdiensten) rechtens sind oder nicht, ist bis jetzt nicht endgültig geklärt – es sind einige verfahren (meines zB seit mittlerweile über einem jahr) beim VwGH anhängig.
Das Rote Kreuz (und beim ASB wird es genau so sein!) argumentiert, dass du die küche ja auch in der früh vor dem dienst benutzen könntest und wenn du zu dienstanfang und –ende am selben ort bist, ist es ein gleich bleibender dienstort. Natürlich ist es völlig wirklichkeitsfremd – du hast ja untertags bei einem 12-stunden-dienst keinen zugang zu dem kühlschrank. Du musst also 3mal am tag essen, kannst aber die küche nur 2mal am tag benutzen. Ein entscheidender punkt ist auch, dass die kapazität der küche nicht ausreichend ist. Bei uns (beim wiener RK) war es 1 kühlschrank für über 100 zivis.
Und natürlich wird das auch abgezogen wenn du auf urlaub oder im krankenstand bist!
Das ist alles 100mal durchgekaut – lies einfach mal im forum nach.

Ich würde folgendes raten:
Die ersten paar wochen mal gar nichts machen um nicht gleich als „nörgler“ aufzufallen. Wenn du dich aber eingelebt hast, solltest du ein paar schritte setzen.
Wichtig ist, dass du „persönliche erfahrungen“ machst.
Lagere irgendwelche lebensmittel (10 kilo erdäpfel) im kühlchrank ein und mach dann die persönliche erfahrung, dass der kühlschrank überfüllt ist und du ihn nicht benutzen kannst (und gleich fotos vom kühlschrank machen!!)
Stell sicher, dass du zu jeder tages und nachtzeit freien zugang zur küche hast. Wenn nicht sofort protokollieren und schriftlich bestätigen lassen.
Usw. usw.

Mit ein bisschen glück gibt es in den nächsten paar monaten die ersten entscheidungen des VwGH. Dann besteht rechtssicherheit, wie es um das verpflegungsgeld ausschaut.

Ansonsten kannst du wie scorch geschrieben hat einen feststellungsantrag stellen. Um es dir mit den vorgesetzten nicht gleich zu verscherzen würde ich das aber erst gegen ende des zivildienstes tun!

Ansonsten lies dich einfach ein bisschen durch forum – du bist wie gesagt nicht der erste, der die sache mit dem verpflegungsgeld nicht in ordnung findet.

Mein verfahren läuft noch immer (mittlerweile eben vor dem Höchstgericht) – und mein zivildienst war 2001!!!

lg
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cdhahn
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Beitrag von cdhahn »

naphta hat geschrieben:Wichtig ist, dass du „persönliche erfahrungen“ machst.
... und alles dokumentierst: Kühlschrank fotografieren (Handy-Cam), Tagebuch führen, Info-Unterlagen/Dienstpläne/Korrespondenz aufbewahren, Namen der Kollegen sammeln, usw. Jedes Fitzerl, das Du in einem späteren Verfahren vorlegen kannst, erhöht Deine Chancen.
Feb. 01 - Jän. 02, ASB Linz. Alle Aussagen nach bestem Wissen und Gewissen. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Azby
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Beitrag von Azby »

Danke für die Antworten!

Ich werde alles dokumentieren. :wink:

Eine andere Frage ist mir noch eingefallen:
Der besagte Freund von mir, der beim ASB war, hat gemeint, man "müsse" am Anfang so eine Art zusätzlichen Dienstvertrag unterschreiben, in dem festgelegt ist, dass man im Falle von länger dauernden Diensten (ein Einsatz geht sich zB bis zum planmäßigen Ende der Dienstzeit nicht aus) keinen Anspruch auf Zeitausgleich hat. :shock:
Kann das sein?
Er hat gemeint, er hat nie Zeitausgleich bekommen, wenn er zB mal eine halbe Stunde länger im Dienst war. Ich glaube allerdings auch nicht, dass er sich sonderlich für einen Zeitausgleich eingesetzt hat - es war ihm wohl egal.
Wenn das einmalig wäre, wär's mir ja auch weitgehend egal, aber da er gemeint hat, das passiert mindestens jeden zweiten, dritten Tag, ist mir das nicht mehr egal. Das sind über die gesamte Zivildienstzeit auch ein paar Tage Dienst, die ich, wenn ich Zeitausgleich kriege nicht machen müsste. Nicht dass ich ein Arbeitsverweigerer wäre, aber in dem Fall sehe ich das nicht ein.

Kennt sich hier jemand aus?
Wenn sie wirklich meinen, ich kann für länger dauernde Dienste keinen Zeitausgleich kriegen: Wo kann ich mich da beschweren?
Wie beweise ich, dass ich länger dort gewesen bin/dort sein musste?

An sich hab ich mir gedacht, beim ASB werd ich die Zeit lustig runterbiegen, aber mittlerweile denke ich darüber etwas anders...
Scorch
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Beitrag von Scorch »

Mir ist nichts dergleichen bekannt, aber ich war auch nicht beim ASB. Was sollte dich daran hindern, die Übereinkunft nicht zu unterschreiben? Haben sie dich sonst nicht mehr lieb? Es gebieten sowohl der Hausverstand als auch die Dienstzeitverordnung, dass sehr wohl Überstundenausgleich zusteht.
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Azby
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Beitrag von Azby »

Scorch hat geschrieben:Was sollte dich daran hindern, die Übereinkunft nicht zu unterschreiben?
Sowieso nichts. Ich hätte es eh nicht unterschrieben, bzw. werde es nicht. Es hat mich nur interessiert, wie in der Praxis vorgegangen wird, wenn ein Zivildiener seine zu viel gearbeitete Zeit einfordert. Wie gesagt kenne ich nur die Erzählungen eines Freundes, der sich aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Sekunde darüber den Kopf zerbrochen hat, ob ihm überhaupt Überstunden zustehen. Folglich hat er immer gemeint, es gibt keine Überstunden, was man (laut ihm) auch unterschreiben "muss", was ich ohnehin für Blödsinn halte, da mir sehr wohl klar ist, dass ich selbst entscheiden kann, was ich unterschreibe und was nicht. :roll:
Ich wollte nur mal an anderer Stelle nachfragen, wieviel davon der Wahrheit entspricht (zu unterschreibende Dienstordnung oder dergleichen, auf der man einwilligt, keine Überstunden zu bekommen, wenn der Dienst eine halbe Stunde länger dauert, als laut Dienstplan).
naphta
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Beitrag von naphta »

In der praxis war es bei mir beim Wiener Roten Kreuz so, dass überstunden sofern es mehr als 30 minuten waren 1:1 ausgeglichen wurden. Für die Hauptamtlichen gab es keinen zeitausgleich aber geld im verhältnis 1,5.
Bei mir – das hing aber auch mit meinem speziellen dienstplan zusammen – kam da sehr viel zusammen und ich hab insgesamt über 2 wochen mehr urlaub gemacht!


Und jetzt zur theorie:

Frag auf welcher rechtsgrundlage diese „zusatzvereinbarung“ beruht – welcher § im ZDG sieht das vor.
Ich befürchte aber dass du – auch ohne das zu unterschreiben – eher schlechte karten hast.

Im ZDG §23 Ab. 1 steht:
(1) Die tägliche und wöchentliche Dienstzeit des Zivildienstleistenden richtet sich nach den Erfordernissen seiner jeweiligen Verwendung. Sie hat mindestens der Zeit zu entsprechen, während welcher Personen, die bei der Einrichtung mit im wesentlichen gleichartigen Dienstleistungen beschäftigt sind, zu Arbeitsleistungen herangezogen werden. Das zur Erhaltung der Gesundheit des Zivildienstleistenden erforderliche Mindestmaß an Schlafruhe und Freizeit ist zu gewährleisten. Durch Verordnung des Bundesministers für Inneres können im Einvernehmen mit dem Hauptausschuß des Nationalrates für den ordentlichen Zivildienst nähere Bestimmungen über die Dienstzeit, insbesondere über Minimal- und Maximaldienstzeit, Dienstplan, Überstunden, Zeitausgleich, Ruhezeiten, Nachtdienst sowie Sonn- und Feiertagsdienst, erlassen werden.


Das ZDG gibt hier recht großen interpretationsspielraum. Zeitausgleich ist aber explizit erwähnt!

Es heißt aber, dass du mindestens soviel arbeiten sollst wie andere Beschäftigte (also hauptamtliche Mitarbeiter) – über das maximum ist leider nix drinnen.

Wobei es sicher nicht geht, dass die Hauptamtlichen 40 Stunden pro woche arbeiten und die zivis deutlich länger (zb 60 stunden müssten)

Frag nach warum das unterschreiben sollst, wenn es doch ohnehin das ZDG gibt.

Und Wenn es keinen offiziellen Zeitausgleich gibt, kann man als Zivi natürlich immer seinen persönlichen Zeitausgleich – sprich Krankenstand – nehmen!
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cdhahn
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Beitrag von cdhahn »

Zur Dienstzeit gilt aber auch die Dienstzeit-Verordnung für Zivildienstleistende - DZ-V, BGBl. Nr. 678/1988, und darin befinden sich Bestimmungen zu Ruhezeit und Pausen, z.B.
§ 4. (1) Die wöchentliche Dienstzeit [...] darf grundsätzlich 45 Stunden nicht überschreiten
Lektüre empfehlenswert, denn über seine Rechte wird man meist miserabel informiert.
Feb. 01 - Jän. 02, ASB Linz. Alle Aussagen nach bestem Wissen und Gewissen. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
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