Knalleffekt: Kanzlei von Jarolim (SPÖ) vertritt Rechtsträger

Infos und Diskussionen rund um das Thema Verpflegungsgeld

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RaiseHell

Beitrag von RaiseHell »

Erst heute hab ich nach der "Darabos-Garantie" gegoogled und war nicht wenig überrascht, als ich gesehen hab, dass die das sogar noch direkt auf der SPÖ Homepage haben. Da kann man sich durchaus ganz schön verhöhnt vorkommen, auch wenn es andererseits der offensichtlichste Beweis für die Verlogenheit der SPÖ ist.

Wurde diesbezüglich eigentlich jemals etwas versucht, die SPÖ, beispielsweise über die Medien, unter Druck zu setzen? Denn man muss sich mal den Artikel auf der SPÖ-Seite auf der Zunge zergehen lassen...

[...] verspricht SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos: Sollte die SPÖ den nächsten Kanzler stellen, werden die höheren Verpflegungsgelder ab 2001 rückwirkend ausbezahlt.
[...] ohne Wenn und Aber die Differenz auf diese 13,60 Euro rückwirkend ab dem Jahr 2001 an alle ausbezahlen, die seither ihren Zivildienst abgeleistet haben. Darabos: "Diesen Posten hat der Staat zu übernehmen. Das garantieren wir."
"Dass die Regierung um diese Gelder feilscht, ist ein unappetitlicher Vorgang."
Unappetitlich? Allerdings...

Gibt es keine Möglichkeit, ein dermaßen eindeutiges Versprechen einzuklagen? Könnte man das beispielsweise nicht bei einem Volksanwalt zum Thema machen? (Kenn mich leider zu wenig aus, daher kann die Frage durchaus naiv erscheinen.)

Denn was die letzte und die derzeitige Regierung aufführen, passt auf keine Kuhhaut mehr... Verarschung der Zivildiener nach Strich und Faden. Und ob die Steuerzahler damit einverstanden sind, dass ihr Geld sinnlos für diese Farce rund um die Feststellungsanträge beim Fenster rausgeschmissen wird, darf wohl auch mehr als bezweifelt werden...
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MA2412
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Beitrag von MA2412 »

RaiseHell hat geschrieben:Gibt es keine Möglichkeit, ein dermaßen eindeutiges Versprechen einzuklagen?
Aufgrund welcher Rechtsgrundlage?
Du hast keinen Vertrag mit der SPÖ und Gesetz gibt es auch keines.
Sclaverey oder Leibeigenschaft, und die Ausübung einer darauf sich
beziehenden Macht, wird in diesen Ländern nicht gestattet.
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RaiseHell

Beitrag von RaiseHell »

MA2412 hat geschrieben:Aufgrund welcher Rechtsgrundlage?
Du hast keinen Vertrag mit der SPÖ und Gesetz gibt es auch keines.
Genau das war eben meine Frage. Kenn mich wie gesagt mit all dem Mist nicht aus.

Danke für die Klarstellung.
Kinettenhauser
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Beitrag von Kinettenhauser »

OTS hat geschrieben:Jarolim hatte
als Anwalt in mehreren Verfahren Zivildiener vertreten, die die vom
damaligen Innenminister Strasser gekürzten Verpflegungskosten
eingeklagt hatten. (link)
Und nun vertritt ein und der selbe Jarolim also einen oder mehrere Antragsgegner von äquivalent benachteiligten Zivildienern. Schließlich muss das erworbene Know-How über die Vorgangsweisen und Argumentationen von Zivi-Seite ja verwertet werden, oder?

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Scorch
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Beitrag von Scorch »

RaiseHell hat geschrieben:Wurde diesbezüglich eigentlich jemals etwas versucht, die SPÖ, beispielsweise über die Medien, unter Druck zu setzen? Denn man muss sich mal den Artikel auf der SPÖ-Seite auf der Zunge zergehen lassen...
Ja, schau auf der ersten Seite. Habe bisher allerdings leider von niemandem etwas gehört.
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Z@BPDWIEN
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Beitrag von Z@BPDWIEN »

Das wichtigste aus der OTS-Aussendung hast du nicht zitiert:
Jarolim erwartet nun, dass im Rahmen der Reform des Zivildienstes
auch die Verpflegung der Zivildiener ordentlich geregelt wird. [...] und ein tägliches Verpflegungsgeld von 13,60 Euro enthalten, erläuterte Jarolim
abschließend.
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Beitrag von Partytiger »

So, also vielleicht sollte man mal alles was wirklich fragewürdig ist zusammenfassen:

1) Er hat selbst einem Gesetz zugestimmt, gegen welches er jetzt vorgeht!
2) Er ist in der selben Sache in der Vergangenheit, gegen seinen jetztigen Mandanten vorgegangen.
3) Unter den Refferenzen der Kanzlei finden sich Punkte die eigentlich eine Frechheit sind.
4) Obwohl die SPÖ auch noch auf Ihrer Homepage dafür wirbt, dass sie alles tun um die Verpflegung ohne Wenn und Aber auszuzahlen, tritt jetzt ein SPÖ NR-Abgeordneter als Verteidiger des ASB ein.

Hab ich was vergessen? Falls ja bitte ich um Ergänzung, damit ich das mal schön als überblick habe!
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Beitrag von Partytiger »

Der Anwalt ist scheinbar auch mehr als schlecht Informiert.

In den Fragebögen die sowohl die Zivildiener als auch die Rechtsträger erhalten haben, wird zb sehr wohl nach der Anzahl der Zivildiener gefragt, ebenso ist die Frage vorhanden OB eine Küche vorhanden ist.

Und wozu braucht man Erhebungen über die Zubereitungszeit. Weiß er nicht wie lange es ca dauert etwas zu kochen?

In Punkt 2.4. beruft er sich auf die VfGH Erkenntnis. Da sollte ihm vielleicht mal jemand erklären, dass in seinem Zitat das Wort Küchenbetrieb und nicht Küche steht. Küchenbetrieb heißt, dass dort Leute beschäftigt sind, um essen für andere zuzubereiten, und nicht, dass man eine Küche zur Verfügung stellt.

Außerdem erwähnt er glaub ich 2mal dass die Küche nach besten Wissen und Gewissen ausgestattet wurde. Da es keine Beschwerden gab, dachte man es war ausreichend. Nun das dachten die Zivildiener auch, und haben die Kröte geschluckt, sonst hätte es sicher genügend Beschwerden gegeben.

Gute Werbung ist diese Berufung für Ihn auf keinen Fall. Denn er hat ja diesem Verfassungswidrigen Gesetze, welches "völlig Überraschend" rückwirkend gilt, selbst zu gestimmt.

Bei Punkt 2.5. wird es dann nochmals interessant. Es gibt unzählige Gesetze wo für detailliertere Angaben auf Verordnungen verwiesen wird, bzw wer eine Verordnung hierfür erlassen darf. Die Aussage "hätte beispielsweise können" zeigt ja schon mal, dass es nicht seine Pflicht war, sondern lediglich eine Möglichkeit.

Und wie er seine Auslegung mit den 4,20 begründet würde ich doch gerne einmal wissen. Wäre es Ihm lieber wenn die Einrichtung überhaupt nichts zurückbekommen hätte?
RaiseHell

Beitrag von RaiseHell »

Scorch hat geschrieben:Ja, schau auf der ersten Seite. Habe bisher allerdings leider von niemandem etwas gehört.
Hab ich glatt irgendwie "überscrollt". Reaktion hast du wohl noch keine bekommen, sonst hättest es wahrscheinlich schon hier geposted, richtig?
Scorch
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Beitrag von Scorch »

Das hast du wohl auch überscrollt. Genau im zweiten Satz deines Zitats steht doch, dass ich noch von niemandem etwas gehört habe.
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MA2412
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Beitrag von MA2412 »

Die Aussage ist halt keine zeitliche Invariante.
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Beitrag von Scorch »

Die zeitliche Invariante wäre das Erstellungsdatum des ersten Posts, welches zehn Minuten vor RaiseHell's Post war. Aber is ja wurscht :)
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MA2412
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Beitrag von MA2412 »

Überzeugt. ;)
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hellraizer
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Beitrag von hellraizer »

Lieber Herr Jarolim!
In der "Kleinen Zeitung" gibt Darabos nun die "Garantie" ab, dass die Sozialdemokraten, sollten sie nach der nächsten Nationalratswahl den Kanzler stellen, ohne Wenn und Aber die Differenz auf diese 13,60 Euro rückwirkend ab dem Jahr 2001 an alle ausbezahlen, die seither ihren Zivildienst abgeleistet haben. Darabos: "Diesen Posten hat der Staat zu übernehmen. Das garantieren wir."
Mit Entsetzen musste ich nun feststellen, dass sie den ASBÖ in Sachen Verpflegsgeld rechtlich vertreten.
Das ist fürchterlich.
Wie können Sie ihr Vorgehen rechtfetigen?

....
Sehr geehrter Herr ....,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 26.2.2007. Ich werde versuchen, die von mir vertretene Ansicht darzulegen, um allfällige Missverständnisse auszuräumen. Selbstverständlich habe ich keinerlei Interesse daran, Zivildiener in irgendeiner Weise zu schädigen, und auch der Samariterbund hat keine derartigen Absichten. Das Recht auf Ableistung des Zivildienstes ist in unserer Bundesverfassung garantiert, die große Anzahl von Zivildienstleistenden leistet einen großartigen Beitrag zur Funktionsfähigkeit in vielen Bereichen der zivilen Verwaltung Österreichs. Dieses bewährte System basiert im wesentlichen darauf, dass den Rechtsträgern Zivildiener zur Ableistung des Dienstes zugewiesen werden. Die Funktionsfähigkeit des Systems Zivildienst hängt somit auch zu einem wesentlichen Teil von den Rechtsträgern ab.

Damit zur konkreten Angelegenheit, in der ich den ASBÖ vertrete: Mit der Neuregelung der Verpflegung von Zivildienern wurde auch eine Regelung geschaffen, die die Rechtsträger verpflichtet, für die Vergangenheit Verpflegungsgeld nachzuzahlen. Der Bund leistet jedoch seinerseits nur begrenzten Ersatz für diese auf die Rechtsträger übergewälzten Kosten. Dieser Umstand, ergänzt durch die bedenkliche Vollzugspraxis, die das BMI derzeit im Bereich der Verpflegungsgeldrückerstattung übt, nämlich sämtliche Risken rückwirkend auf die Rechtsträger abzuladen, führt zu erheblichen finanziellen Schwierigkeiten für die Rechtsträger.

Die Verfahren, die der ASBÖ derzeit führt, haben zum Ziel, diese Nachteile, die nicht unbeachtliche negative Auswirkungen auf die Funktionstüchtigkeit des Systems Zivildienst haben, zu sanieren. Verfahrenstechnisch besteht die einzige Möglichkeit, sich gegen ebendiese Nachteile zur Wehr zu setzen darin, Berufung gegen die von den Zivildienern beantragten Refundierungsbescheide einzulegen, um vom Verfassungsgerichtshof eine Klarstellung der Rechtslage erreichen zu können, und zwar dahingehend, dass der Bund die Kosten für rückwirkend auszuzahlendes Verpflegungsgeld auch tatsächlich trägt. Dies hat keinerlei Auswirkungen auf die Ansprüche der Zivildiener gegen die Rechtsträger, lediglich die Auszahlung der beantragten Beträge verzögert sich geringfügig. Dies ist allerdings meiner Einschätzung nach in Kauf zu nehmen, um in Zukunft ein gedeihliches Zusammenwirkung von Zivildienern, Rechtsträgern und den Behörden zu gewährleisten. Ich betone daher nochmals, dass mir nichts daran gelegen ist, Rechtsträger gegen Zivildiener auszuspielen und umgekehrt, sondern Klarstellungen rechtlicher Natur zu erreichen, die die Funktionstüchtigkeit des Zivildienstes zu gewährleisten.

Mit vorzüglicher Hochachtung,


Hannes Jarolim

Dr. Hannes Jarolim
Rechtsanwalt / Attorney at law
Jarolim | Flitsch Rechtsanwälte
Volksgartenstraße 3/1. OG
A-1010 Vienna, Austria
Telephone: + 43-1-253 7000 33
Facsimile: +43-1-253 7000 43
E-mail: hannes.jarolim@jarolim.at
Mik
Jungzivi
Jungzivi
Beiträge: 18
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?

Beitrag von Mik »

Das soll wohl ein Witz sein???
Als Regierungspartei wird die SPÖ wohl nicht den VfGH brauchen, um das Innenministerium zur Auszahlung anzuregen? Da wär das Parlament vielleicht der passendere Weg? Davon abgesehen, dass man die Vergütung von 13,60€ durch das Innenministerium wohl auch ins Regierungsprogramm verhandeln hätte können, wenn man das gewollt hätte?!!

Will uns der Herr für blöd verkaufen???
Eye-Q
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Beitrag von Eye-Q »

Ja?
thaluke
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Beitrag von thaluke »

Wunderbar um das Thema herumgeredet! Gratulation Herr Jarolim!
Z@BPDWIEN
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Beitrag von Z@BPDWIEN »

Dabei übersieht Dr. Jarolim 2 entscheidende Punkte:

1. Er selbst hat ein Verpflegungsgeld von 13,6 € gefordert

Quelle: Aussendung bei OTS
und ein tägliches Verpflegungsgeld von 13,60 Euro enthalten, erläuterte Jarolim abschließend.
2. Das ZDG-ÜR 2006 wurde einstimmig im Nationalrat angenommen, d.h. sowohl die SPÖ in ihrer Gesamtheit als auch der Abgeordnete Jarolim als Person (freies Mandat) haben dafür gestimmt!

Quelle: Stenographisches Protokoll

Da fragt man sich ob Dr. Jarolim noch weiß was er macht.

Was ist eigentlich mit Fr. Haidlmayr? Von ihr hat man auch nichts mehr gehört.
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wage
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Beitrag von wage »

Jarolim hat geschrieben:Mit der Neuregelung der Verpflegung von Zivildienern wurde auch eine Regelung geschaffen, die die Rechtsträger verpflichtet, für die Vergangenheit Verpflegungsgeld nachzuzahlen. Der Bund leistet jedoch seinerseits nur begrenzten Ersatz für diese auf die Rechtsträger übergewälzten Kosten. Dieser Umstand, ergänzt durch die bedenkliche Vollzugspraxis, die das BMI derzeit im Bereich der Verpflegungsgeldrückerstattung übt, nämlich sämtliche Risken rückwirkend auf die Rechtsträger abzuladen, führt zu erheblichen finanziellen Schwierigkeiten für die Rechtsträger.

... um vom Verfassungsgerichtshof eine Klarstellung der Rechtslage erreichen zu können, und zwar dahingehend, dass der Bund die Kosten für rückwirkend auszuzahlendes Verpflegungsgeld auch tatsächlich trägt.

... Klarstellungen rechtlicher Natur zu erreichen, die die Funktionstüchtigkeit des Zivildienstes zu gewährleisten.
Damit überbietet Jarolim wirklich alles, was sich die SPÖ in letzter Zeit geleistet hat. Er und die SPÖ glauben anscheinend wirklich die Bevölkerung wäre vollkommen verblödet.

Wie schon geschrieben wurde, wurde das ZDG-ÜR 2006 einstimmig im Nationalrat beschlossen, d.h. sowohl die SPÖ als auch die Grünen haben dafür gestimmt. Herr Jarolim hat ebenfalls dafür gestimmt, dass der Bund nur begrenzten Ersatz leistet und die Kosten auf die Rechtsträger übergewälzt werden. Und wenn eine Regierungspartei den VfGH braucht, um die bedenkliche Vollzugspraxis, die das BMI im Bereich der Verpflegungsgeldrückerstattung übt zu bekämpfen, dann ist das mehr als erbärmlich.

Für wie blöd hält Jarolim bzw. die SPÖ die Bevölkerung?
Bringt der Zivildienstpflichtige vor, dass es zweckmäßig wäre, wenn er "Akademiker, insbesonders Arzt ist", macht er damit keine Umstände geltend, die gemäß § 14 Abs. 2 ZDG zu berücksichtigen wären. VwGH 2001/11/0008 vom 26.02.2002
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Beitrag von Eye-Q »

Blöd genug.
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