Frohe Weihnachten!

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abschaffen
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Frohe Weihnachten!

Beitrag von abschaffen » Donnerstag 24. Dezember 2015, 10:24

Liebe Mitstreiter!

Auch in diesem Jahr ist es wieder gelungen, dem Unrechtssystem Zwangsarbeit einige empfindliche Nadelstiche zuzufügen.

Lobend zu erwähnen ist das Bundesverwaltungsgericht, das in zwei Fällen den geschundenen Zwangsarbeitern zu ihrem Recht verholfen und die schlitzohrige ZISA (völlig zu Recht) abgewatscht hat wie einen Tanzbären. Damit ist den Zwangsarbeitern der lange und oftmals teure Weg zum VwGH erspart geblieben. Insofern ist die Verwaltungsgerichtsbarkeit ein Gewinn, weil die nutzlose ehemalige "Instanz" als Zeitverschwendung im Mistkübel gelandet ist, und man auf preisgünstigem und schnellen Weg zu seinem "Recht" kommt.

Dennoch lässt sich noch nicht abschätzen, ob das BVerwG weiter den geraden Weg geht, oder ob das nur "Einstandsgeschenke" der gerade erst geschaffenen Verwaltungsgerichtsbarkeit waren. Die Korrekturen durch das BVerwG können auch nichts daran ändern, dass die Zwangsarbeit an sich Unrecht ist.

In diesem Jahr ist noch dazugekommen, dass unsere Politiker für eine große Zahl von Ausländern - von denen man letztlich nichts weiß, außer, dass sie fremd aussehen - von 29 Euro (Erwachsene) bis 95 Euro (teilweise selbsternannte "Minderjährige") PRO TAG überweisen, gratis Rechtsberatung, Essen, Kleidung und vieles mehr verschenken, ohne dass die Ausländer irgendeinen Bezug zu Österreich gehabt hätten oder gar etwas für die umfangreichen Leistungen tun müssten, während die einheimischen Männer bei gerichtlicher Strafe dazu verpflichtet werden, ihnen zu dienen. Das beginnt beim Bundesheer, das Dienste von der Verpflegung bis zum Taxidienst verrichtet, was nichts mit Landesverteidigung zu tun hat, sondern deren Gegenteil ist, und endet bei den politischen Vorfeldorganisationen, den sogenannten gutmenschlichen "NGO", bei denen unsere einheimischen Männer für ein Butterbrot und unter teilweise schikanösen und zynischen Bedingungen malochen müssen, weil sie sonst mit Strafen aller Art verfolgt werden.

Auch 2016 wird es daher genug Arbeit für das Forum und das BVerwG geben.

Ich wünsche allen unterjochten Zwangsarbeitern und jenen, die ihnen gemeinsam mit mir helfen, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch!

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