Die Suche ergab 501 Treffer

von cdhahn
Dienstag 18. Januar 2011, 17:52
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Rettungsfahrer entgeld?
Antworten: 6
Zugriffe: 13348

Re: Rettungsfahrer entgeld?

Gute Frage, abschaffen, aber viel interessanter: Wo kriegt man in Deinem Zustand Ausgang aus der Geschlossenen?
von cdhahn
Donnerstag 13. Januar 2011, 22:43
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: VwGH erkenntnisse trudeln ein
Antworten: 38
Zugriffe: 24087

Re: VwGH erkenntnisse trudeln ein

> Das kommt davon, wenn man sich selbst vertritt, ohne irgendeine Ahnung vom Recht zu > haben. Selbst schuld! Jaja, die bemitleidenswerten minderbemittelten Zeitgenossen wieder mal. Nicht irgendeine Ahnung von irgendwas, aber halten sich für wer weiß was ... das KONNTE ja nicht anders ausgehen. :rol...
von cdhahn
Mittwoch 12. Januar 2011, 11:27
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: VwGH erkenntnisse trudeln ein
Antworten: 38
Zugriffe: 24087

Re: VwGH erkenntnisse trudeln ein

> Ich hab das selbe schreiben vom BMI bekommen - hier meine antwort:
> http://www.grandtour.at/dokumente/zivi_public.pdf

Netter Text - aber warum erstattest Du die Anzeige (bzw. Sachverhaltsdarstellung an die Bezirksverwaltungsbehörde) nicht gleich selbst?
von cdhahn
Dienstag 11. Januar 2011, 15:32
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Wann muss das Verpflegungsgeld auf meinem Konto sein?
Antworten: 7
Zugriffe: 12153

Re: Wann muss das Verpflegungsgeld auf meinem Konto sein?

Du glaubst aber nicht ernstlich, als registrierter aktiver Benutzer wärst Du für die Behörden "im Fall der Fälle" nicht "greifbar" oder die Behörden kämen nicht auf die Idee, hier im Forum mitzulesen? > Wir brauchen keine Plattform, wir regeln das ohne offizielle Strukturen, die uns im > Fall der Fä...
von cdhahn
Montag 29. November 2010, 21:17
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: VwGH erkenntnisse trudeln ein
Antworten: 38
Zugriffe: 24087

Re: VwGH erkenntnisse trudeln ein

Berechtigter Einwand, jedoch: wenn der VwGH sagt, es gibt keine Zinsen, ist das für den BMI bindend, egal wie (grund-)rechtswidrig.
von cdhahn
Freitag 29. Oktober 2010, 20:32
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Entscheide vom VwGH?
Antworten: 11
Zugriffe: 13859

Re: Entscheide vom VwGH?

Und wieder haben Prof. Binders "akademische Weihen" sich bezahlt gemacht, Er ist nämlich mit einer weiteren Seiner "großartigen und bestens durchdachten Beschwerden" beim VwGH durchgedrungen. Die sonst so jubelfreudigen "Profiteure" aller Couleurs schweigen heute betreten, weswegen man von Wien her ...
von cdhahn
Montag 20. September 2010, 14:10
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Änderung Dienstzeiten
Antworten: 3
Zugriffe: 10701

Re: Änderung Dienstzeiten

"Schon bevor ich Deine Antwort gelesen habe, hatte ich eine Vorahnung, was Du rätst. Dann habe ich eine Suche durchgeführt. Autor: "Liberaler Linzer", Suchtext: "Krankenstand". Die Suche ergab 41 Treffer. Langsam kann man bei der Meduni einen Antrag auf Verleihung des Grades "Dr. med. h.c." (h.c.=eh...
von cdhahn
Samstag 11. September 2010, 13:02
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Wiederholter Zahlungsverzug der Einrichtung
Antworten: 20
Zugriffe: 17457

Re: Wiederholter Zahlungsverzug der Einrichtung

> es gibt gute Bücher und
> billige Skripten zum Strafrecht, mit denen man sich ein gewisses Basiswissen
> erarbeiten kann.


Vor einem Basiswissen wie dem Deinigen kann man sich nur fürchten.

Deine Argumentations- und Diskussionkultur hast Du wohl aus ähnlichen guten Büchern und billigen Skripten?
von cdhahn
Dienstag 7. September 2010, 21:58
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Wiederholter Zahlungsverzug der Einrichtung
Antworten: 20
Zugriffe: 17457

Re: Wiederholter Zahlungsverzug der Einrichtung

So klingt das wohl, wenn jemand mit sich selbst und der Welt vollkommen im Reinen ist. @ abschaffen - Sicher kannst Du Deine Energie auch darauf verwenden, eine schlüssige und nachvollziehbare Argumentation zu liefern? Denn nach Meinung eines (fertigen, zur Abwechslung) Juristen sind Deine bisherige...
von cdhahn
Mittwoch 1. September 2010, 21:00
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Wiederholter Zahlungsverzug der Einrichtung
Antworten: 20
Zugriffe: 17457

Re: Wiederholter Zahlungsverzug der Einrichtung

Das hat sowas von gesessen!! :roll: :twisted: :D :lol: 8) :cry:
von cdhahn
Mittwoch 1. September 2010, 19:21
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Wiederholter Zahlungsverzug der Einrichtung
Antworten: 20
Zugriffe: 17457

Re: Wiederholter Zahlungsverzug der Einrichtung

"Auf den Zivi pfeifen und arbeiten gehen", ist so ziemlich das Dümmste, was einem geraten werden kann; :roll: damit machst Du Dich strafbar Länge mal Breite. Welcher Arbeitgeber sollte dich außerdem anstellen, wenn Du den ZD rechtswidrig abgebrochen hast? Den Rechtsträger nachweislich mahnen (d.h. m...
von cdhahn
Mittwoch 25. August 2010, 22:11
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Zivildienst so schnell wie möglich !!!
Antworten: 2
Zugriffe: 2582

Re: Zivildienst so schnell wie möglich !!!

Am besten sind Deine Chancen, wenn der Rechtsträger Dich bei der ZISA anfordert. D.h. beim Rechtsträger vorstellen, möglichst fixe Zusage abholen, dass sie Dich konkret zu diesem und jenen Termin bei der ZISA anfordern werden, und sofort bei der ZISA anrufen und genau das umgekehrt mitteilen mit Bez...
von cdhahn
Mittwoch 25. August 2010, 15:30
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Leichte vs schwere körperliche Tätigkeit?
Antworten: 3
Zugriffe: 11347

Re: Leichte vs schwere körperliche Tätigkeit?

Hast Du schon offiziell mit Deinem Vorgesetzten gesprochen? Eine Anzeige würd ich mir als letztes Mittel aufheben; die wird nämlich keinesfalls dazu führen, dass man Dich bei der Einrichtung besonders mag. Abgesehen davon hast Du gute Chancen, dass sie folgenlos bleibt, wenn Du Dich nicht vorher nac...
von cdhahn
Donnerstag 5. August 2010, 13:06
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: Wiener Rotes Kreuz - VwGH hebt BMI-Bescheide auf
Antworten: 16
Zugriffe: 6975

Re: Wiener Rotes Kreuz - VwGH hebt BMI-Bescheide auf

Das BMI muss innerhalb von 6 Monaten (wenn nicht: Säumnisbeschwerde an den VwGH) einen Ersatzbescheid ausstellen und ist dabei an die Rechtsansicht des VwGH gebunden.
von cdhahn
Freitag 23. Juli 2010, 12:00
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: ZISA will mir keinen Feststellungsbescheid ausstellen?
Antworten: 24
Zugriffe: 10308

Re: ZISA will mir keinen Feststellungsbescheid ausstellen?

Anzeige gegen die ZISA und den Sachbearbeiter wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch? Außerdem Amtshaftungsklage?
von cdhahn
Mittwoch 21. Juli 2010, 20:24
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: VwGH-Erk.
Antworten: 7
Zugriffe: 3231

Re: VwGH-Erk.

Ich sehe ehrlich gesagt nicht, wo der VwGH Abzüge wegen leichter körperlicher Belastung grundsätzlich in Frage stellt. (Vgl.: Die Normbedenken des Bf. werden nicht geteilt.) Allenfalls bemäkelt der VwGH den von der ersten Instanz gewählten und zweiten Instanz bestätigten Ermittlungsmodus und fordert...
von cdhahn
Montag 19. Juli 2010, 17:37
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: VwGH: mündliche Verhandlung
Antworten: 10
Zugriffe: 4541

Re: VwGH: mündliche Verhandlung

ZD Okt. 2001 bis Sept. 2002. Antrag auf bescheidmäßige Feststellung der Aspr. im Juli 2006, d.h. nach ZDG-ÜR, Bescheid der ZISA im Jan. 2007, Berufungsentsch. im Feb. 2007.
von cdhahn
Samstag 17. Juli 2010, 16:12
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: VwGH: mündliche Verhandlung
Antworten: 10
Zugriffe: 4541

Re: VwGH: mündliche Verhandlung

Aus der BMI-Gegenschrift zu meiner Beschwerde: "Im Übrigen gebot der vom AVG anerkannte Grundsatz der Verwaltungsökonomie [gemeint wohl: Verfahrensökonomie] diese Vorgehensweise, [nämlich die Ermittlung zur Erhebung der individuellen Verpflegungssituation auf einen Fragebogen zu beschränken und insb...
von cdhahn
Donnerstag 15. Juli 2010, 21:23
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: VwGH-Erk.
Antworten: 7
Zugriffe: 3231

Re: VwGH-Erk.

Zl. 2007/11/0207-7 vom 22.6.2010

edit:

mit Verweisen auf Zl 2007/11/0129 und Z. 2007/11/0195
von cdhahn
Donnerstag 15. Juli 2010, 08:09
Forum: Verpflegungsgeld
Thema: VwGH-Erk.
Antworten: 7
Zugriffe: 3231

VwGH-Erk.

BMI-Bescheid eines Kumpels von mir (Seniorenheime Linz) wurde vom VwGH aufgehoben, RS: "Entgeltliche Essensmarken stellen keine Naturalverpflegung dar." (surprise, surprise ...) Verfolgt eigentlich jemand, ob diese Verfahrenswelle sich im Schrifttum niederschlägt? Wenn das alles vorbei ist, sind jed...